Allgemeine Geschäftsbedingungen (B2B)
Applicable law: Dutch law – Recht: Niederländisches Recht
X-treme Smile® – Albert Einsteinweg 4, 8501 XE Joure, Niederlande
(Ausgabe Juli 2025, rechtlich optimiert für Großhandel und B2B)
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Artikel 1 – Begriffsbestimmungen und Geltungsbereich
- 1. In diesen AGB gelten folgende Begriffsbestimmungen:
- X-treme Smile®: X-treme Smile®, mit Sitz Albert Einsteinweg 4, 8501 XE, Joure, Niederlande;
- Kunde: jede natürliche oder juristische Person, die im Rahmen ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt und mit X-treme Smile® einen Vertrag schließt oder darüber verhandelt;
- Vertrag: jede Vereinbarung zwischen X-treme Smile® und dem Kunden über die Lieferung von Produkten oder damit verbundenen Leistungen. - 2. Diese AGB gelten für alle Angebote, Kostenvoranschläge, Verträge und Lieferungen von X-treme Smile® an Geschäftskunden.
- 3. Bestellungen über die Website von X-treme Smile® gelten als geschäftliche Bestellungen. Der Kunde kann sich in diesem Fall nicht auf Verbraucherrecht oder ein Widerrufsrecht berufen.
- 4. Die Parteien bestätigen ausdrücklich, dass der Kunde im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit handelt. Daher finden Verbraucherschutzvorschriften der EU oder einzelner Mitgliedstaaten keine Anwendung.
- 5. Abweichungen oder Ergänzungen sind nur wirksam, wenn sie von X-treme Smile® schriftlich bestätigt wurden.
- 6. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, X-treme Smile® stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.
- 7. Diese AGB werden vorab zur Verfügung gestellt und sind auf der Website von X-treme Smile® abrufbar; auf Wunsch wird ein Exemplar kostenfrei bereitgestellt.
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Artikel 2 – Angebote und Vertragsschluss
- 1. Alle Angebote und Kostenvoranschläge von X-treme Smile® sind verbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
- 2. Nach Annahme kann ein Angebot nicht widerrufen werden. Ein Vertrag kommt nur durch schriftliche Auftragsbestätigung von X-treme Smile® oder mit Beginn der Ausführung durch X-treme Smile® zustande.
- 3. Mündliche Zusagen binden X-treme Smile® nur, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Angaben wie Maße, Gewichte, Abbildungen und Beschreibungen sind unverbindlich und binden X-treme Smile® nicht.
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Artikel 3 – Preise
- 1. Alle Preise verstehen sich zuzüglich MwSt., Versand- und Verpackungskosten, sofern nicht anders angegeben.
- 2. X-treme Smile® ist berechtigt, Preise anzupassen, wenn kostenbestimmende Faktoren (z.B. Rohstoffe, Löhne, Steuern oder Wechselkurse) sich ändern.
- 3. Bei Verträgen mit einer Laufzeit von mehr als drei Monaten darf X-treme Smile® Preise während der Laufzeit bei nachweisbaren Kostensteigerungen anpassen; der Kunde hat daraus kein Kündigungsrecht.
- 4. X-treme Smile® darf Preise unverzüglich anpassen, wenn dies aufgrund gesetzlicher Vorgaben oder Marktlage erforderlich ist.
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Artikel 4 – Zahlung
- 1. Die Zahlung ist innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum fällig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
- 2. Die Lieferung erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang.
- 3. Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde von Rechts wegen 8% Jahreszins.
- 4. Alle gerichtlichen und außergerichtlichen Inkassokosten trägt der Kunde vollständig (entsprechend den niederländischen Leitlinien „Rapport Voorwerk II“).
- 5. Zahlungen werden zunächst auf Kosten und Zinsen, anschließend auf die ältesten offenen Rechnungen verrechnet.
- 6. X-treme Smile® darf Lieferungen aussetzen oder Sicherheiten verlangen, wenn Zweifel an der Kreditwürdigkeit bestehen.
- 7. Solange der Kunde nicht vollständig bezahlt hat, bestehen keine Ansprüche auf Gewährleistung oder Schadensersatz.
- 8. Elektronische Zahlungen erfolgen auf Risiko des Kunden.
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Artikel 5 – Lieferung
- 1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse, sofern nichts anderes vereinbart ist.
- 2. Lieferfristen sind unverbindlich und keine Fixtermine.
- 3. X-treme Smile® ist berechtigt, in Teillieferungen zu liefern und diese gesondert zu berechnen.
- 4. Geringfügige Abweichungen in Farbe, Gewicht, Ausführung oder Verpackung (bis 5%) gelten als vertragsgemäß.
- 5. Verschiebt oder verweigert der Kunde die Abnahme, darf X-treme Smile® die Waren auf Risiko und Kosten des Kunden einlagern und 1% des Rechnungsbetrags pro Woche als Lagergebühr berechnen.
- 6. Werden Produkte speziell für den Kunden beschafft oder reserviert, ist der Kunde zur vollständigen Abnahme verpflichtet.
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Artikel 6 – Pflichten des Kunden und Gefahrübergang
- 1. Der Kunde hat X-treme Smile® die ungehinderte Lieferung zu ermöglichen.
- 2. Kann die Lieferung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht erfolgen, gilt sie als erbracht.
- 3. Die Gefahr des Verlusts, der Beschädigung oder des Untergangs geht mit der Übergabe an den Frachtführer über – unabhängig davon, wer die Versandkosten trägt.
- 4. Erfolgt der Transport durch einen externen Frachtführer, haftet X-treme Smile® nicht für Schäden oder Verlust während des Transports. Ansprüche sind direkt gegenüber dem Frachtführer geltend zu machen.
- 5. Von oder im Auftrag von X-treme Smile® bereitgestellte Liefernachweise oder digitale Zustellprotokolle gelten – vorbehaltlich Gegenbeweises – als vollständiger Liefernachweis.
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Artikel 7 – Eigentumsvorbehalt
- 1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Verpflichtungen (einschließlich Zinsen und Kosten) Eigentum von X-treme Smile®. Der Kunde darf die Waren nicht verpfänden, weiterveräußern oder belasten, solange das Eigentum nicht übergegangen ist.
- 2. Bei Zahlungsverzug ist X-treme Smile® berechtigt, die Waren zurückzunehmen.
- 3. Der Kunde erteilt X-treme Smile® hierzu unwiderruflich Zutritt zu den Räumlichkeiten.
- 4. X-treme Smile® steht ein Zurückbehaltungsrecht an von ihr gehaltenen Waren zu, bis alle Verpflichtungen des Kunden erfüllt sind.
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Artikel 8 – Gewährleistung
- 1. X-treme Smile® gewährt eine Gewährleistung von drei (3) Monaten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist oder für bestimmte Produkte abweichende Gewährleistungsregelungen gelten.
- 2. Die Gewährleistung erlischt bei
- unsachgemäßer Verwendung;
- Schäden durch äußere Einflüsse oder Transport;
- Reparaturen oder Änderungen durch Dritte;
- Zahlungsverzug;
- Montage oder Lagerung entgegen den Anweisungen. - 3. Innerhalb der Gewährleistungsfrist wird X-treme Smile® nach eigenem Ermessen das Produkt reparieren, ersetzen oder gutschreiben.
- 4. Versandkosten im Rahmen der Gewährleistungsabwicklung trägt der Kunde.
- 5. Soweit Hersteller oder Importeur weitergehende Ausschlüsse in der Herstellergarantie vorsehen, werden diese Beschränkungen von X-treme Smile® übernommen.
- 6. Die Gewährleistung erlischt bei Schäden während eines nicht durch X-treme Smile® durchgeführten Transports oder bei unsachgemäßem Gebrauch.
- 7. Die Gewährleistung gilt nur für den ursprünglichen Kunden und erlischt bei Weiterverkauf.
- 8. X-treme Smile® haftet nicht für Folgeschäden aufgrund von Mängeln, es sei denn, diese beruhen auf Vorsatz oder bewusster Fahrlässigkeit der Geschäftsleitung.
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Artikel 9 – Reklamationen und Rücksendungen
- 1. Der Kunde hat die Lieferung unverzüglich zu prüfen.
- 2. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von fünf (5) Arbeitstagen schriftlich zu rügen; danach werden Ansprüche nicht mehr bearbeitet.
- 3. Verdeckte Mängel sind innerhalb von drei (3) Monaten nach Lieferung schriftlich zu rügen.
- 4. Rücksendungen sind nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von X-treme Smile® zulässig, in Originalverpackung und auf Risiko des Kunden.
- 5. Ein Rückgaberecht besteht im B2B-Verkehr nicht; akzeptiert X-treme Smile® aus Kulanz eine Rücknahme, gilt eine Wiedereinlagerungsgebühr von 15% des Gesamtbetrags.
- 6. Geöffnete, benutzte oder beschädigte Produkte werden nicht gutgeschrieben oder zurückgenommen.
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Artikel 10 – Haftung und Freistellung
- 1. Die Haftung von X-treme Smile® ist auf den Betrag beschränkt, den die Haftpflichtversicherung auszahlt, oder – sofern nicht versichert – auf 50% des Rechnungswerts.
- 2. X-treme Smile® haftet nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Betriebsunterbrechung.
- 3. X-treme Smile® haftet nicht für Schäden im Zusammenhang mit Transport, Installation, Verwendung oder Kombination mit anderen Produkten.
- 4. Ratschläge, Handbücher oder digitale Informationen werden nach bestem Wissen bereitgestellt, erfolgen jedoch auf Risiko des Kunden.
- 5. X-treme Smile® haftet nicht für Fehler oder Störungen in der elektronischen Kommunikation.
- 6. Jede Rechtsverfolgung gegen X-treme Smile® verjährt nach einem (1) Jahr.
- 7. Der Kunde stellt X-treme Smile® von Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung, dem Weiterverkauf, der Verarbeitung oder der Einbindung der gelieferten Produkte frei.
- 8. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Vorsatz oder bewusster Fahrlässigkeit der Geschäftsleitung.
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Artikel 11 – Höhere Gewalt
- 1. X-treme Smile® haftet nicht bei höherer Gewalt, einschließlich – ohne darauf beschränkt zu sein –:
- Störungen bei Lieferanten oder Frachtführern;
- Streiks; Krieg; Terrorismus; Naturkatastrophen;
- Brand; Überschwemmung; behördliche Maßnahmen. - 2. Dauert höhere Gewalt länger als einen Monat an, kann jede Partei den Vertrag ohne Schadensersatz kündigen.
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Artikel 12 – Geistiges Eigentum und Vertraulichkeit
- 1. Alle Rechte des geistigen Eigentums an Produkten, Entwürfen, Dokumentationen und Materialien verbleiben bei X-treme Smile®.
- 2. Der Kunde darf diese ohne vorherige schriftliche Zustimmung von X-treme Smile® nicht nutzen, kopieren oder verbreiten.
- 3. Der Kunde behandelt sämtliche Geschäfts- und Preisinformationen sowie technische Daten von X-treme Smile® vertraulich.
- 4. Die Nutzung von Marke, Logo oder Bildmaterial von X-treme Smile® darf die Reputation oder Unterscheidungskraft von X-treme Smile® nicht beeinträchtigen.
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Artikel 13 – Produktänderungen und Rückrufaktionen
- 1. X-treme Smile® darf Produkte ändern, sofern Funktionalität und Qualität den Vereinbarungen entsprechen.
- 2. Bei einer Rückrufaktion beschränkt sich die Verpflichtung von X-treme Smile® auf die Information des Kunden.
- 3. X-treme Smile® ist – sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart – nicht verpflichtet, im Zusammenhang mit einem Rückruf Schadensersatz zu leisten.
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Artikel 14 – Export und Zoll
- 1. Bei Lieferungen außerhalb der Niederlande ist der Kunde für Einfuhrformalitäten, Abgaben und die Einhaltung der Vorschriften verantwortlich.
- 2. X-treme Smile® haftet nicht für Verzögerungen oder Kosten aufgrund ausländischer Zollverfahren.
- 3. Sofern nicht anders vereinbart, gelten bei internationalen Lieferungen die Incoterms® 2020; Standardlieferung ist EXW (Ex Works) Joure.
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Artikel 15 – Datenschutz
X-treme Smile® verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der DSGVO. Die Datenschutzerklärung ist auf der Website von X-treme Smile® verfügbar.
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Artikel 16 – Vertragsbeendigung
- 1. X-treme Smile® kann den Vertrag außergerichtlich beenden bei Insolvenz, Zahlungsaufschub, Liquidation oder Pfändung beim Kunden oder bei Vertragsverletzung.
- 2. In diesen Fällen werden sämtliche Forderungen von X-treme Smile® sofort fällig.
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Artikel 17 – Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- 1. Es gilt ausschließlich niederländisches Recht.
- 2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Bezirksgericht Nordniederlande, Standort Leeuwarden, soweit zwingendes Recht nichts anderes bestimmt.
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Ende der Bedingungen © 2025 X-treme Smile® – Alle Rechte vorbehalten
Anwendbares Recht: ausschließlich niederländisches Recht. Zuständiges Gericht: Bezirksgericht Nordniederlande, Standort Leeuwarden.
